Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.05.2011 - 4 ZB 10.992 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,66468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Rückforderung einer staatlichen Zuwendung; schwerer VOB-Verstoß; fehlender Einzelpreis in einem Angebot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 24.05.2011 - 4 ZB 10.992
Mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung wird weder ein einzelner tragender Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (siehe dazu BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164). - BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06
Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte
Auszug aus VGH Bayern, 24.05.2011 - 4 ZB 10.992
Mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung wird weder ein einzelner tragender Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (siehe dazu BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164). - OLG Dresden, 18.10.2001 - WVerg 8/01
Fehlende Preisangabe: Angebotsausschluss zwingend?
Auszug aus VGH Bayern, 24.05.2011 - 4 ZB 10.992
Ausgehend vom Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. Oktober 2001 (WVerg 0008/01 â?¹jurisâ?º) stützt sich die Zulassungsbegründung des Beklagten auf die Annahme, dass ein Rückschluss vom Einzelpreis einer Position auf einen anderen Einzelpreis dann nicht möglich sei, wenn es sich nicht um leistungsidentische Positionen handle.